DIE KOMMENDE ENERGIEKRISE UND DIE VOLKSKRIEGE

Volkskriegs-Bericht (ehemalig Wochenbericht), 10.11.2021

Zweiwöchentlicher Bericht über die heutigen Volkskriege, ihre Bedingungen und die Perspektiven, die sie uns geben

Produziert von Die Rote Fahne

A brief explanation of the old people’s war bulletins
for new readers

Einleitung: Ein kurzes Update zur globalen Energiekrise

Die andauernde kapitalistische Weltwirtschaftskrise (die in ihrer Essenz eine Überproduktionskrise ist), welche wir seit der Überlastung und Zerstörung der Lieferketten mit dem Beginn der Covid-19 Pandemie im Winter 2019/2020 durchleben, tritt in eine neue Phase über, und verwandelt sich in eine globale Energiekrise, welche seit September begonnen hat, der Weltwirtschaft harte Schläge zuzufügen. Die ersten betroffenen Staaten dieser neuen Energiekrise waren China und Grossbritanien, doch nun beginnt sie bereits andere Länder hart zu treffen. Die Strompreise steigen um Hunderten von Prozent, während es immer schwieriger wird, Kleidung, Brennholz und andere Artikel des täglichen Bedarfs zu kaufen. Auch die Schweiz wird bald von dieser Krise betroffen sein. Das Weltwirtschaftsforum (WEF) schreibt:

„Zu Beginn des letzten Quartals des Jahres 2021 erschüttert eine globale Energiekrise die Volkswirtschaften und Industriezweige auf der ganzen Welt. Abgesehen von den unmittelbaren Engpässen und Preissteigerungen könnte diese Krise auch die Folgen einer schlecht gehandhabten Energiewende vorhersagen.

Energy is vital to almost every aspect of modern life. From keeping the wheels of industry turning to powering the internet, heating and lighting people‘s homes, to keeping transport moving, so much of what we rely on is energy-dependent. Energy shocks are therefore likely to ripple through an economy and be feltEnergie ist für fast alle Aspekte des modernen Lebens von entscheidender Bedeutung. Ob es darum geht, die Räder der Industrie am Laufen zu halten, das Internet mit Strom zu versorgen, die Häuser zu heizen und zu beleuchten oder den Verkehr in Gang zu halten — vieles von dem, worauf wir angewiesen sind, ist energieabhängig. Energieschocks können sich daher auf die gesamte Wirtschaft auswirken und sind für fast jeden spürbar. Wenn die Gas- und Strompreise steigen, werden auch die Preise für viele andere Dinge steigen.“

“Die Energiekrise und die Aufgaben der proletarischen Revolutionäre”, 19.10.2021

Three weeks later, the situation has worsened. The Drei Wochen später hat sich die Situation verschlechtert. Der globale Barrel-Preis von Rohöl lag am Montag bei 82.24$, der allgemeine Aufwärtstrend ist so präsent wie eh und je:

Linke Seite: Dollar pro Barrel Rohöl. Rechte Seite: Prozentzahl der Preissteigung im Verlauf des letzten Jahres.

Währenddessen sackte der globale Preis für eine Tonne Kohle (159.00$ am Montag) in den letzten Wochen vor dieser gehörig ein, da vor allem China all seine Kohlekraftwerke wieder angeschaltet hat; doch der Aufwärtstrend dieses Preises setzte in den letzten paar Tagen wieder ein:

Linke Seite: Dollar pro Kohletonne. Rechte Seite: Gleich wie bei der oberen Statistik.

Letzte Woche wurde Brennstoff in der Schweiz so teuer wie im ganzen Jahr bisher: Beispielsweise kostete ein Liter Diesel 1.565€, nachdem Mitte Oktober der Rekord von 2012 mit 1.555€ geknackt worden war.1

Der Bericht dieser Woche wird die Situation in Indien und auf den Philippinen betrachten, sowie wie die Volkskriege konkrete Antworten auf brennende Fragen liefern, die dem schweizerischen Volk und den Völkern der Welt gegenüberstehen.

Ausserdem werden wir Teile verschiedener Andenken an den neulich getöteten Märtyrer Ka Oris reproduzieren, dem ehemaligen Sprecher der Kommunistischen Partei der Philippinen (KPP), der letzte Woche von den bewaffneten Streitkräften des alten philippinischen Staates ermordet wurde.

Die Energiesituation in Indien

Microsoft News schreibt:

“In der ersten Oktoberwoche 2021 tauchten mehrere Berichte über die Kohleknappheit im Land auf. Bundesstaaten und Unionsterritorien beklagten sich darüber, dass sie nur noch über Kohlevorräte für zwei bis drei Tage verfügen, um in Wärmekraftwerken Strom zu erzeugen. In Bundesstaaten wie Punjab, Rajasthan, Maharashtra, Andhra Pradesh und dem Unionsterritorium Delhi fiel täglich für mehrere Stunden der Strom aus. Politiker, Minister auf zentraler Ebene und die Ministerpräsidenten der Bundesstaaten begannen sogar mit Schuldzuweisungen, während niemand bereit schien, die Verantwortung für die Lösung des Problems zu übernehmen.

Als Gründe für die Kohleknappheit wurden übermässige Regenfälle, der internationale Preisanstieg, die Covid-19-Pandemie, eine geringere Produktion, Transportprobleme einschliesslich Frachtraten und ein hoher Verbrauch genannt. Kurz gesagt, die Stromerzeugung wurde beeinträchtigt und die Menschen in den Städten waren die Leidtragenden.

Nach Angaben der Internationalen Energieagentur (IEA) sind Kohlekraftwerke für rund 70 Prozent der indischen Stromerzeugung verantwortlich. Am 6. Oktober verfügten achtzig Prozent der 135 indischen Kohlekraftwerke über Vorräte für weniger als acht Tage – mehr als die Hälfte von ihnen hatte Vorräte für zwei Tage oder weniger.

[…]

Tatsächlich eskalierte die Energiekrise des Landes schnell. Am 4. Oktober hatten 16 Wärmekraftwerke mit einer Stromerzeugungskapazität von 17.475 MW (Megawatt) für null Tage Kohlevorräte. Auch weitere Kraftwerke – mit einer Stromerzeugungskapazität von 59.790 MW – haben nur noch Kohlevorräte, die für bis zu zwei Tage der Stromerzeugung ausreichen.”

[…]

Der Bericht fügt hinzu, dass die drei Bundesstaaten mit den grössten Kohlereserven in Indien Jharkhand, Odisha und Chhattisgarh sind, auf die etwa 70 Prozent der gesamten Kohlereserven des Landes entfallen. Die geschätzten Gesamtreserven an Braunkohle im Jahr 2020 belaufen sich auf 46,02 Milliarden Tonnen gegenüber 45,76 Milliarden Tonnen im Jahr 2019. Die grössten Braunkohlereserven finden sich im Bundesstaat Tamil Nadu.”


https://www.msn.com/en-in/money/topstories/in-depth-energy-crisis-what-has-fuelled-india-e2-80-99s-unprecedented-coal-shortage/ar-AAQeyNj

Der alte indische Staat mit seinem derzeit regierenden, faschistischen, US-gestützten Modi-Regime hat sich komplett auf Kohle verlassen, um den Energiebedarf des Landes zu decken. Daher die Reaktion, die er — ähnlich wie China — im Angesicht der drohenden Energiekrise beschloss:

“Das Angebot an Kohle, der wichtigsten Quelle für die Stromerzeugung in China und Indien, steigt wieder an, nachdem die Regierungen die Bergbauunternehmen zur Steigerung der Produktion gedrängt haben. Dies ermöglicht es Kraftwerken und industriellen Grossverbrauchern, ihre Lagerbestände wieder aufzustocken.

[…]

Die weltweiten Kohlepreise, die aufgrund der Angebotsverknappung auf Rekordniveau gestiegen waren und die Gewinne von Bergbauunternehmen wie Glencore Plc und China Shenhua Energy Co. in die Höhe trieben, sind in den letzten Wochen eingebrochen.

[…]

Die Trendwende in der Energieversorgung der Region folgt auf eine Reihe von staatlichen Eingriffen. Sowohl China als auch Indien drängten die staatlich unterstützten Bergbauunternehmen, die Kohleproduktion zu steigern.”


https://www.ndtv.com/world-news/energy-crisis-in-india-china-that-helped-revive-coal-is-easing-for-now-2602634

All dies widerspiegelt, was für einen feuchten Fick der Marionettenstaat auf das indische Volk gibt (besonders auf Indiens Bauern und nationale Minderheiten, die Anwohner/innen von Gebieten in der Nähe von Kohlevorkommnissen), von der Umwelt ganz zu schweigen. Es zeigt auch, wie die globale kapitalistische Wirtschaft niemals zu einem echten, nachhaltigen Energiewandel fähig sein wird. Es braucht nur eine Inflation am Horizont und alle verlogenen COP26-Versprechen werden auf dem Fenster geworfen, damit Chinas Imperialisten und Indiens Bürokratkapitalisten verzweifelt ihre Profite behalten können.

Die Ölsituation ist nicht viel besser, trotz dem neulichen Einschreiten der Zentralregierung mit einer Steuerstreichung von ₹5 für Benzin und ₹10 für Diesel:

“Doch der Jubel könnte nur von kurzer Dauer sein, denn die Anzeichen, dass die Preise in den kommenden Monaten wieder steigen könnten, sind allgegenwärtig.

Der Energieexperte Narendra Tanjea wurde kürzlich von der Nachrichtenagentur mit den Worten zitiert, dass die Preise für Rohöl auf den internationalen Märkten voraussichtlich hoch bleiben werden. “Wann immer es ein Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage gibt, werden die Preise steigen. Der zweite Grund ist der Mangel an Investitionen im Ölsektor, da die Regierungen erneuerbare/grüne Energien wie Solarenergie fördern. Rohöl wird in den kommenden Monaten teurer werden. Im Jahr 2023 kann der Preis für Rohöl um ₹100 steigen”, sagte er.

Indien ist ein grosser Erdölimporteur, der 86 % seines Inlandsbedarfs aus dem Ausland bezieht. Der Preis pro Barrel Rohöl auf dem internationalen Markt wirkt sich daher neben anderen Faktoren auch auf den Preis der beiden Kraftstoffe in Indien aus. In letzter Zeit sind die Rohölpreise gestiegen, da die OPEC (Organisation der erdölexportierenden Länder) das Angebot angeblich drosseln will.”


https://auto.hindustantimes.com/auto/news/petrol-diesel-prices-may-rise-to-new-record-levels-in-coming-months-here-s-why-41636090954446.html

Die Energiesituation auf den Philippinen

Die Kameraden der KPP geben einen guten Überblick der Energiesituation im Land:

“Ein grosser Teil der lokalen Erdölindustrie besteht aus der Einfuhr von fertigen Erdölprodukten (Benzin, Diesel, Kerosin und andere), der Lagerung und dem Vertrieb. Das Land importiert auch Rohöl für die lokale Raffination, die nicht weniger als die Hälfte der Erdölprodukte auf dem lokalen Markt liefert. Die Offshore-Förderung von Erdgas in den Meeren im westlichen Teil von Palawan trägt nur geringfügig zur lokalen Versorgung bei, und es wird erwartet, dass die Reserven innerhalb von ein oder zwei Jahren erschöpft sein werden.

[…]

Die meisten dieser Unternehmen sind lediglich Exporteure von Erdölfertigprodukten und Vertriebshändler auf dem lokalen Markt. Bis Mitte 2020 wurden 60 % der Versorgung des Landes mit Benzin, Diesel und anderen Produkten direkt importiert. Dieser Anteil hat sich mit der Schliessung der Shell-Raffinerie in Tabangao, Batangas, im September 2020 noch erhöht. Seit Januar 2021 werden nach der Schliessung der Petron-Raffinerie in Limay, Bataan, 100 % der auf den Philippinen verkauften Erdölerzeugnisse importiert. Das Unternehmen erklärte seinen Plan, die Raffinerie im Juli dieses Jahres wieder zu eröffnen, nachdem ihm ein Steueranreiz versprochen worden war, aber die Aussichten dafür bleiben trübe, da das Unternehmen angesichts des verschärften Wettbewerbs Verluste erleiden dürfte.

China ist ein grösserer Riese

Chinas Kontrolle und Vorherrschaft über die Rohölraffination und den Export von Erdölfertigprodukten nimmt zu, insbesondere im asiatisch-pazifischen Raum. Im dritten Quartal 2020 erreichte der Anteil Chinas an den philippinischen Dieselimporten 64 %. Von Januar bis November 2020 stieg die Menge des von den Philippinen importierten Benzins um 434,1 % auf 1,7 Millionen Tonnen. Die Philippinen importieren auch aus anderen Ländern wie Japan, Südkorea und Singapur.”


https://prwcinfo.wordpress.com/2021/06/21/key-information-on-the-philippine-oil-industry/

Und:

“In der ersten Jahreshälfte erzielten die grössten Ölgiganten gigantische Gewinne. Die Petron Corporation, die dem grosskapitalistischen Komprador Ramon Ang gehört, verzeichnete einen Nettogewinn von 3,87 Mrd. ₱. Im Juli letzten Jahres nahm das Unternehmen seine Raffinerie in Bataan wieder auf und ist damit der einzige Rohölraffineriebetreiber des Landes. Auch Shell Pilipinas, eine Tochtergesellschaft von Royal Dutch Shell, verzeichnete in der ersten Jahreshälfte einen Nettogewinn von 2,2 Mrd. ₱.

Der Nettogewinn der Phoenix Company, die dem Duterte-Vertrauten Dennis Uy gehört, stieg von 121 Mio. ₱ im ersten Quartal des Jahres auf 132 Mio. ₱ im zweiten Quartal. Das Unternehmen hat vor kurzem das Malampaya-Gasgeschäft erworben, indem es die Anteile von Shell und Chevron für 1,025 Mrd. ₱ abkaufte. Caltex Philippines, eine lokale Tochtergesellschaft der Chevron Company, hat ihre Geschäftstätigkeit weiter ausgebaut und seit Anfang 2021 14 neue Tankstellen eröffnet.

[…]

Die riesigen Ölkonzerne werden von der reaktionären philippinischen Regierung begünstigt. Ihr Recht auf uneingeschränkte Gewinnanhäufung wird durch das Gesetz zur Deregulierung des Erdöls institutionalisiert, das ihnen erlaubt, die Preise ohne staatliche Aufsicht oder Kontrolle zu erhöhen. Durch die übermässige Besteuerung der Ölpreise ist Duterte ebenfalls für die hohen Treibstoffkosten verantwortlich. Diese Steuern nähren die Korruption der Bürokratkapitalisten und Kumpane des Duterte-Regimes im grossen Stil.”


https://prwcinfo.wordpress.com/2021/10/27/fight-the-rapacity-of-giant-monopoly-capitalist-oil-companies/

Die neuesten Nachrichten vom November aus einer Provinz in den Philippinen erzählen:

“In der letzten Oktoberwoche stieg der Preis für Rohöl auf dem internationalen Markt um weitere 85 Dollar pro Barrel. Auslöser dafür war die Weigerung der Organisation erdölexportierender Länder (OPEC), Russlands und seiner Verbündeten, die Rohölproduktion zu erhöhen, während gleichzeitig die Nachfrage Chinas und Europas nach Öl stieg. Die philippinischen Ölgesellschaften nutzen dies, um höhere Preise für Erdölerzeugnisse zu erzwingen. Die Berechnung des Preises und die Bestände an Erdöl, die sie besitzen, sind geheim.

Das Volk wird noch mehr leiden, denn die Preise für Lebensmittel und andere Grunderzeugnisse werden in den kommenden Monaten sicherlich steigen. Öl wird für den Betrieb von Maschinen in Fabriken und in der Landwirtschaft sowie für Fahrzeuge benötigt, die Produkte zu den Märkten liefern. Ausserdem sind die Fahrer öffentlicher Verkehrsmittel noch stärker betroffen, und auch die Fischer beklagen sich über den Anstieg der Ölpreise.

Angesichts dessen hält die Duterte-Regierung weiterhin an der Verbrauchssteuer auf Öl fest und duldet, dass die Ölgesellschaften die Preise für Erdölprodukte wahllos erhöhen. Dank des Finanzministeriums (DOF) werden die Philippinen bis zu 130 Mrd. P verlieren, sobald die Verbrauchssteuer abgeschafft ist. Die skrupellosen Bürokraten behaupten sogar, dass sich die Bereitstellung von Gesundheitsdiensten verzögern wird, weil die Ölsteuer angeblich als Reaktion auf die Pandemie verwendet wird.

Contrary to the Duterte government’s boast that the Entgegen der Prahlerei der Duterte-Regierung, dass die erhobenen Steuern den Menschen zugute kämen, verschlimmern diese Steuern deren Leid. Die Menschen sind bereits vor der Pandemie mit den Gebühren des zuvor verabschiedeten TRAIN-Gesetzes (Tax Reform for Acceleration and Inclusion) und der 12%igen Mehrwertsteuer belastet worden. Im vergangenen Mai wurde die Kraftstoffsteuer um 10 Pesos erhöht, und das in einer Zeit, in der die Arbeitslosigkeit und die Armut im Lande zunehmen. Es ist eine Lüge, dass es sich dabei um Hilfe handelt, denn bis jetzt hat die Bevölkerung das Regime mit dem Fehlen und dem Mangel an Hilfe und Gesundheitsdiensten in die Knie gezwungen. Es wurde auch aufgedeckt, dass die Regierung Gelder veruntreut und für den konterrevolutionären Krieg und die Versorgung des Militär- und Polizeipersonals veruntreut hat.”


//prwcinfo.wordpress.com/2021/11/03/tanggalin-ang-excise-tax-sa-produktong-petrolyo-ibasura-ang-oil-deregulation-law-at-iba-pang-neoliberal-na-patakaran/

Zusammengefasst: Der alte philippinische Staat hat die Energieselbständigkeit des Landes sabotiert. Er hat das Land an den Imperialismus abverkauft, welcher die inländischen Ölreserven bis auf den letzten Tropfen aussaugt, nur um das raffinierte Öl unter den ekelhaftesten Preissteigungen dem philippinischen Volk zurückzuverkaufen. Kein Wunder nehmen so viele Filipinos das Gewehr in die Hand und treten der Neuen Volksarmee (NVA) bei!

…was im übrigen genau der Grund ist, wieso diese Berichte veröffentlicht werden. Wenn wir eine neue Welt in unseren Händen wollen, müssen wir betrachten, was im Kampf dafür am funktionieren ist.

Neue Macht: Im Grunde genommen die
höchste gegenwärtige Form eines
Netzwerks der gegenseitigen Hilfe

Wie sieht es aus, wenn die politischer Macht tausender um tausender von Massen organisiert und ausgeübt wird? Ein gemeinschaftliches Leben, von dem die meisten von uns, dessen Alltag zum Tempo des Busfahrplans, der Pausenzeiten und der Dauer von Netflix-Folgen vorbei geht, nur träumen können. Die Kommunistische Partei Indiens (Maoistisch) (KPI(M)) schrieb 2014 über die neue Macht:

“Diese Zentren neuer politischer Macht sind in diesem riesigen Land noch reine Spekulationen. Aber sie ermöglichen schon jetzt ein sinnvolles Leben, das von der Kraft der Zusammenarbeit und der Gemeinschaft lebt und reich ist an Werten wie menschlicher Fürsorge und Sorge. Sie verwirklichen den jahrhundertealten Traum der Ausgebeuteten, ihre eigenen Herren zu sein. Sie sichern der Bauernschaft Land zu. Sie ermöglichen es den Adivasi, das Neue zu fördern und gleichzeitig ihre Eigenart zu bewahren. Sie ermöglichen es den Dalits, ein Leben in Würde zu führen. Sie schaffen Raum für Frauen, indem sie ihren Kampf um Befreiung unterstützen. Das ist das Versprechen einer Zukunft für Indien – eine demokratische, souveräne, föderale Volksrepublik, die selbständig, gerecht und fair ist. Das ist es, was möglich ist, wenn wir es wagen, zu kämpfen und nach Höherem zu streben.

Was ist diese neue Gesellschaft? Was hat sie bereits erreicht?

In diesen Dörfern ist der indische Staat zerstört worden. Die überholte Autorität der Feudalherren und der Stammesältesten, die über die Menschen herrschten, hat ein Ende gefunden. Die Knechtschaft der Kaste wurde zerschlagen und der Boden für ihre Vernichtung bereitet. Die Organe der politischen Macht des Volkes wurden eingerichtet. Diese neue demokratische Macht ist der grösste Erfolg, den das Volk durch den Volkskrieg errungen hat. Das Revolutionäre Volkskomitee auf Dorfebene mit 9 bis 11 Mitgliedern wird alle zwei/drei Jahre direkt von allen Erwachsenen gewählt, mit Ausnahme einiger weniger, die sich gegen das Volk stellen und den reaktionären Staat und seine Streitkräfte und Banden unterstützen. Die Wähler haben das “Recht auf Abberufung”. Frauen haben das Recht auf die Hälfte der politischen Macht durch gleiche Vertretung. Die Menschen haben alle grundlegenden demokratischen Rechte – das Recht, sich zu versammeln, das Recht, Organisationen zu gründen, das Recht, Streiks und Demonstrationen durchzuführen, das Recht, nach eigenen Wünschen zu leben, das Recht auf Grundschulbildung, das Recht auf medizinische Grundversorgung, das Recht auf eine Mindestbeschäftigung usw.

Das RVK befasst sich mit allen Aspekten des Lebens der Menschen durch ihre Abteilungen Verteidigung, Finanzen, Landwirtschaft, Handel und Industrie, Justiz, Bildung und Kultur, Gesundheit und soziale Wohlfahrt, Waldschutz und Öffentlichkeitsarbeit.

[…]

Neben der Schaffung von Bewässerungsanlagen zur Steigerung des Durchschnittsertrags und der Förderung des Einsatzes von organischem Dünger und hochwertigem lokalem Saatgut unterstützen die RPC die arme Landbevölkerung auf jede erdenkliche Weise bei der Bewirtschaftung ihres Landes. Wo es die Umstände zulassen, werden alle Anstrengungen unternommen, um den Lebensstandard zu erhöhen und den Nahrungsmittelbedarf der Massen und der VBGA [Volksbefreiungs-Guerrillaarmee; unsere Anmerkung] zu decken, um die landwirtschaftliche Produktion zu entwickeln und so die Abhängigkeit vom Markt zu verringern. Die RVKs bauen selbst landwirtschaftliche Betriebe auf. Es werden Hilfs-/Arbeitsgemeinschaften gebildet, um verschiedene produktive Aufgaben und Dienstleistungen zu erfüllen. Es werden Getreidegenossenschaften gegründet. Die Bemühungen, die Menschen mit nahrhaften Lebensmitteln zu versorgen, indem man Obstgärten anlegt und Gemüse und Grünzeug anbaut, haben begonnen. Die Aufzucht von Fischen in Teichen wird gefördert. Die Partei und die VBGA beteiligen sich an der produktiven Arbeit in eigener Verantwortung.

Die Entwicklung des Klassenkampfes und der Aufbau von RPCs haben die Türen für neue Entwicklungen im kulturellen Leben der Menschen geöffnet. Da die unentgeltliche Arbeit für die Stammesältesten zu Ende ging, haben die Menschen ihre Bedürfnisse durch gegenseitige Hilfe / Arbeitsteams erfüllt.”


Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Indiens (Maoistisch): “A Call To the People of India! Shatter the shackles of imperialism and feudalism, Destroy this rotten system! Build your future and that of the country with your own hands!”, 01.09.2014
KPI (Maoistisch)-Propagandaposter aus den 2010ern.

Auf den Philippinen haben wir die letzte Stufe vor neuer Macht auf fast jeder einzigen Insel des Landes, in der Form der Guerrillazonen. Die fehlenden Anforderungen, damit wir von neuer Macht reden könnten, sind die Unterentwickeltheit der allgemeinen Bewaffnung des Volkes und die fehlende vollständige Konfiszierung (also Enteignung) des Landes der Landesbesitzer (mehr dazu später im Bericht). Der Aufbau- und Pflegeprozess der Guerrillazonen, den die KPP-NVA anwendet, sowie das neue Leben, das in ihnen aufblüht, wird ziemlich bündig in der “redfish”-Doku “Inside the NPA” beschrieben (auf englisch).

Etwas, was jedes Geschichtsbuch, dass je in diesem Land abgedruckt wurde, zu vergraben versucht, ist der Fakt, dass wir in der Schweiz in den späten 1910ern und frühen 1920ern erste Formen der neuen Macht in Form von Arbeiterräten hatten, wie etwa den Metallarbeiterrat in Zürich. Das Programm der Kommunistischen Partei der Schweiz (1919) besagt:

“Der Klassenorganisation der Bourgeoisie, dem bürgerlichen Staate, muss die vereinigte Macht des Proletariats durch das Rätesystem gegenübergestellt werden. Dasselbe verkörpert schon, bevor die Macht in den Händen der Räte liegt, die zukünftige Form der proletarischen Diktatur, des proletarischen Staates. Die Kommunisten halten nur die Räte für kräftig genug, die Grosskämpfe der Arbeiter um die Macht zu führen. Die Elastizität und die Möglichkeit ihrer fortwährenden Erneuerung macht die Räte zum aktionsfähigsten Organ des proletarischen Klassenkampfes.

[…]

Da die Geldentwertung auch während der Revolution mit Eigengesetzlichkeit fortschreitet, müsste die Beibehaltung des Geldes in der Revolution noch korrumpierende Wirkungen ausüben als in der kapitalistischen Wirtschaftsweise. Sie hemmt auch die vollständige, geistige und moralische Revolution. Das Geld wird im inländischen Verkehr ausgeschaltet und durch Rationierungsmarken, Bezugsscheine und Arbeitsbücher ersetzt. Bedürftnisse können nur durch entsprechende gesellschaftlich nützliche, geistige oder körperliche Arbeit gedeckt werden.”


Programm der Kommunistischen Partei der Schweiz, 1919

Was die indischen und philippinischen Revolutionen bewerkstelligen, ist unserem Land überhaupt nicht fremd. Der Weg vor uns ist bloss ein bisschen länger, doch wir sind bereits ein Mal dort gewesen!

Der zweite eingefügte Paragraf ist auch ausschlaggebend. Der Aufbau eines neuen Staates ermöglicht uns, dem Auf und Ab des kapitalistischen Marktes zu entfliehen, sowie der Bedrohung, dass unsere Arbeitskraft, unser Geld, in unserem Überlebenskampf noch mehr entwertet wird. Ich wage auch zu behaupten, dass wir auch alle einiges glücklicher wären, wäre die Demütigung weg, schmerzhaft Kleingeld für einen Kaffee auf Arbeit zusammenkratzen zu müssen, uns wegen der Kosten fürs Takeaway kaufen schlecht fühlen zu müssen oder uns zu verschulden, um unsere Heizkosten bezahlen zu können.

Wenn die Preise eskalieren: konfiszieren!

Die alten Herrscher haben Millionen von Chancen gehabt, zu zeigen, dass sie ihr Reichtum für das aufrichtige Wohl der Völker verwenden können. Natürlich haben sie jede von ihnen verkackt, weil ihr Klasseninteresse zur Folge hat, dass sie lieber sterben würden, als dem Volk zu dienen. Ihr ganzes Grosseigentum ist bloss ein Werkzeug, um noch mehr Patte zu machen und uns noch mehr zu unterwerfen. Deswegen ist eine der Hauptaufgaben, die revolutionären Bewegungen in der Übernahme der Staatsmacht bevorsteht, die Konfiszierung des grossbourgeoisen und (halb-)feudalen Eigentums. Das Programm der Kommunistischen Partei der Schweiz erhebt bereits: “5. Beschlagnahmung und richtige Rationierung aller Lebensmittel und Gebrauchsartikel.” […] Im Grund genommen genau das, was wir im Angesicht von Ressourcenknappheiten brauchen.

Es gibt keinen Zweifel daran, dass die indischen Kameraden bereits im Konfiszieren gut geübt sind, besonders von Grossgrundbesitzern; der alte Staat und seine Medien sind bloss sehr darauf bedacht, diese Informationen geheim zu behalten und die indischen Kameraden dokumentieren nicht so viele ihrer Aktivitäten, wie die philippinischen Kameraden es tun. Jedoch können die bourgeoisen Medien nie alles hinter verschlossenen Türen behalten:

“Der Unionsminister für Schwerindustrie, Mahendra Nath Pandey, hat seine Besorgnis über die Zunahme von Naxal-Aktivitäten und die Plünderung von Mineralvorkommen in Jharkhand zum Ausdruck gebracht.

Er sagte auch, dass die Entwicklung und die gute Regierungsführung, die von der vorherigen BJP-Regierung in diesem Bundesstaat eingeführt wurden, von der derzeitigen Regierung zunichte gemacht wurden.

Extremismus und Naxalismus haben begonnen, ihre Tentakel in dem Bundesstaat auszubreiten, und es wird auch die Freiheit gewährt, Mineralreserven zu plündern, sagte Pandey am Donnerstag, ohne näher darauf einzugehen.


https://www.news18.com/news/india/rise-in-naxal-activities-in-jharkhand-loot-of-mineral-reserves-cause-for-concern-union-minister-4271120.html

Was ermöglicht die Konfiszierung von grossem Privateigentum uns, der Arbeiterklasse, den Massen und den Völkern der Welt? Die Antwort beinhaltet mehr, als die alten Machthaber mit leeren Händen und ohne Basis zurückzulassen, bis auf alte Ideen und Beziehungen zu anderen Kapitalisten und Grossgrundbesitzern.

Konfiszierung ermöglicht breitflächige Umverteilung nach Bedürftnissen und geleisteter Arbeit. Wie die indischen Kameraden es im Magazin “Volksmarsch” vom April 2019 beschreiben:

“Der neudemokratische Staat beseitigt die ausbeuterischen Produktionsverhältnisse in der Landwirtschaft. Er beendet die Abhängigkeit der Landwirtschaft vom Imperialismus und den multinationalen Konzernen und entwickelt die Landwirtschaft auf realistische Weise. Gegenwärtig befinden sich 30 Prozent des kultivierbaren Bodens im Land in den Händen von 5 Prozent Grossgrundbesitzern. Fünfundsechzig Prozent der Bauern sind landlos und arm und verfügen über weniger als einen Hektar. Der neudemokratische Staat beschlagnahmt das gesamte Land von den Grundbesitzern und religiösen Organisationen. Er verteilt das überschüssige Land an landlose, arme und landwirtschaftlich tätige Bauern auf der Grundlage von “Land an den Pächter”. Er verzichtet auf staatliche, genossenschaftliche und private Kredite für landlose, arme Bauern. Sie kontrolliert die Kreditinstitute, die die Bauernschaft ausbeuten. Sie fördert die genossenschaftliche Landwirtschaft. Die Arbeit des Volkes 10. März 2019 April und das Kapital sollen die Hauptgrundlage für diese Zusammenarbeit sein. Der entscheidende Aspekt ist die Arbeit. Sie fördert genossenschaftliche Räte von Verbrauchern und Kreditgebern. Sie übernimmt alle Ländereien in den Händen kapitalistischer Landwirte, grosse landwirtschaftliche Betriebe, landwirtschaftliche Betriebe des Unternehmenssektors, Bauernhöfe, Plantagen und andere Dinge und widmet sich der kollektiven Landwirtschaft.”


https://bannedthought.net/India/PeoplesMarch/ePM/PM-V14N01-2019-April.pdf

Wenn auch die Umsetzung der Konfiszierung von Energieressourcen aufgrund des Stromnetzes um einiges komplizierter als Landesenteignung ist, wieso sollte es nicht machbar sein?

In Perspektive bedeutet die vollständige Konfiszierung des Bourgeois/-Grossgrundbesitzereigentums im ganzen Land mit der Übernahme der Staatsmacht auch, dass wir einfach Inflation in jenem Land vollständig abschaffen können, da Marktanforderungen nicht mehr die Triebkraft hinter den Produktivkräften sein wird und Fixpreise gesetzt werden können, welche die Wirtschaft am laufen halten können. Dazu kommt eine Währung, die aus voller Bezahlung von Arbeitszeit abgeleitet ist (minus Steuern). Dies wurde mit grossem Erfolg in der Volksrepublik China im Jahr 1949 gemacht.

Das Paradebeispiel, was man als “revolutionäre Partei” NICHT machen sollte, ist jenes des kurdisch-nordsyrischen “Projektes” Rojava, welches zehntausende Unterstützer/innen in europäischen Ländern ergattert hat, indem dessen Gebiete immer anhand dessen bewarben, was Europäer mit dem Wunsch nach gesellschaftlicher Veränderung gerade bewegte (Feminismus, Klimawandel, Antifaschismus). Mitte 2020 verkaufte der Staat der Region sein zweitgrösstes Ölfeld für Waffen an die USA!

Revolutionäre Besteuerung in den Philippinen

Die KPP schreibt:

“Die nationale demokratische Revolution muss fortgesetzt werden, um sich vollständig von der Kontrolle der Imperialisten zu befreien, die wichtige Ressourcen wie das Öl monopolisieren. Mit dem Sieg der Revolution wird die demokratische Volksregierung dafür sorgen, dass sie sich nicht dem Diktat der profitgierigen Kapitalisten unterwirft, die das Leid des Volkes auf sich nehmen. Schlüsselindustrien wie die Ölindustrie werden in den Händen des Volkes liegen, um sicherzustellen, dass sie den Bedürfnissen der Gesellschaft und nicht denen einiger weniger dienen.”


https://prwcinfo.wordpress.com/2021/11/03/tanggalin-ang-excise-tax-sa-produktong-petrolyo-ibasura-ang-oil-deregulation-law-at-iba-pang-neoliberal-na-patakaran/

Gegenwärtig ist die Hauptform, mit der die KPP-NVA über Grosskapitalisten und Grossgrundbesitzer in den Guerrillazonen Macht ausüben, die Aufbürdung einer Steuer, was bei einer Nichtzahlung Sabotagen und Angriffe zur Folge hat. Hierüber schreibt die Nationale Demokratische Front der Philippinen (NDFP):

“Only fiends […] lambast revolutionary taxation. The masses enjoy free social services like medical aid and education from these. Taxation by the reaction”Nur Unmenschen […] lästern über die revolutionäre Besteuerung. Die Massen kommen in den Genuss kostenloser Sozialleistungen wie medizinischer Hilfe und Bildung. Die Besteuerung durch die reaktionäre Regierung hingegen ist von Korruption durchsetzt, die als unrechtmässiger Reichtum an Politiker weitergegeben wird, sowie von Unsummen an Schmiergeldern, die bevorzugte Beamte und Verbündete erhalten, selbst inmitten einer weltweiten Pandemie. Es ist auch zu erwarten, dass der 5 Billionen Pesos umfassende Haushalt, der Milliarden für die bewaffneten Streitkräfte der Philippinen (BSP) und die nationale Sonderkommission zur Beendigung lokalen kommunistischen bewaffneten Konfliktes (NSK-BLKBK) vorsieht, nur für Wahlkampfzwecke und schlimmere Menschenrechtsverletzungen in Erwartung einer schmutzigen Wahlsaison im nächsten Jahr verwendet werden wird.”


https://prwcinfo.wordpress.com/2021/10/23/revolutionary-taxation-is-a-legitimate-function-of-the-peoples-democratic-government/
Sabotageangriff als Antwort auf eine ungehorsame Firma; entnommen aus “Inside the NPA”.

Revolutionäre Besteuerung ist sicherlich besser, als gar keine Macht über das Eigentum des Feindes auszuüben. Jedoch entstehen hieraus zwei Probleme:

1. Man lässt dem Feind weiterhin die Basis seiner Macht (sein Eigentum), auch wenn man ihm Teile davon entzieht und die Steuer zum Wohl des Volkes einsetzt. Dies eröffnet eine viel grössere konstante Bedrohung konterrevolutionärer Gegenschläge durch die Kapitalisten und Grossgrundbesitzer in Zusammenarbeit mit den Imperialisten und welcher Marionettenregierung gerade auch immer eingesetzt ist.

2. Durch das Nicht-Konfiszieren des Eigentums lässt man es dem Markt und somit dessen Gesetzen, Biegungen und Windungen ausgesetzt. Da das gesamte Kapitalisten- und Grossgrundbesitzereigentum natürlich von Inflation betroffen sein wird, sind dies auch die philippinischen Kameraden, da die durchgesetzte Steuer entwertet werden wird, je nach dem wie weit die Inflation entwickelt ist.

Wir sind zuversichtlich, dass die philippinischen Kameraden den Sprung von revolutionärer Besteuerung zu Konfiszierung von kapitalistischem und (halb-)feudalem Eigentum eher früher als später machen werden.

Fazit

In “Die Energiekrise und die Aufgaben der proletarischen Revolutionäre” wird zu folgendem aufgerufen:

“Es ist absolut notwendig und dringend, mit der Entwicklung von Agitations- und Propagandakampagnen zu beginnen, um sich auf die Energiekrise vorzubereiten, an der das schweizerische Volk zweifellos in diesem Winter leiden wird, und diese Kampagnen mit der Gründung von Quartierbrigaden zu unterstützen, um den Arbeiter/innen und den Armen mit Heizung, Kleidung und Lebensmitteln zu helfen, damit gemeinschaftliche Verbindungen aufgebaut werden können und eine Basis für den gemeinsamen Massenkampf geschaffen wird.

In dieser Frage müssen wir uns auf eine spezifische Linie einigen, wie die kommende Energiekrise zu bekämpfen ist; eine Linie, die die kommunistische Massenlinie berücksichtigt und die sowohl Ökonomismus als auch „linke“ Phrasendrescherei vollständig ablehnt. In Anbetracht dessen schlage ich das folgende Arbeitsprogramm vor:

1) Wir müsser zur revolutionären und fortschrittlichen Jugend gehen und sie mobilisieren, um gegen die Inflation und die Preissteigerungen zu kämpfen, indem die Forderung nach Verstaatlichung erhoben und den arbeitenden und armen Haushalten in der Nachbarschaft konkret geholfen wird.

2) Wir müssen in die Arbeiter- und Armenquartiere gehen und Quartierbrigaden gründen, um die Massen der arbeitenden und armen Haushalte gegen die Energiekrise zu mobilisieren. Die Grundlage dieser Arbeit besteht darin, bei der Beschaffung und Verteilung von Strom, Heizung, Lebensmitteln, Kleidung usw. an die Bedürftigen zu helfen und vor allem eine gemeinschaftliche Solidarität aufzubauen, die unabhängig von den sozialen Hilfsprogrammen des Staates ist, welche lediglich dazu dienen, uns den Kampfwille zu nehmen.

3) Wir müssen von der Regierung fordern, dass sie der Inflation und den Preissteigerungen durch die Einführung von Preisgrenzen ein Ende setzt, dass sie die gesamte Energieerzeugung, -lagerung und -verteilung im Land verstaatlicht und die Kernkraftwerke wieder in Betrieb nimmt, um die Energieversorgung unabhängig von der EU und anderen ausländischen Mächten zu gewährleisten. Ausserdem soll keine „Hilfe“ von den Supermächten USA, Russland und China angenommen werden, da diese eine solche Abhängigkeit zweifelos für politische Einflussnahme nutzen werden, wie man es bereits bei Nord Stream 2 gesehen hat.

Dieses Arbeitsprogramm lässt sich in folgenden Parole zusammenfassen: „Gegen Inflation und Preissteigerungen! Gratis Strom für alle!“

Die Quartierbrigaden sollten die Organisationsform für die „dem Volk dienen“-Arbeit sein, um die Massen zu mobilisieren und eine unabhängige Quartiersolidarität aufzubauen. Durch die Entwicklung dieser Arbeit werden wir in der Lage sein, Kampfkomitees anzustreben, die die Arbeit verschiedener Massenorganisationen in einem Viertel koordinieren können, wie es der Vorsitzende Gonzalo in den „Mai-Direktiven für Metropol-Lima“ vorschlägt. Dies wird es den revolutionären Massen ermöglichen, sich auf eine eventuelle revolutionäre Situation vorzubereiten, deren Keime sich bereits jetzt abzeichnen.

Damit wir, die Arbeiterklasse, die Massen ganz unten, die kommende Energiekrise überleben können, führt an einem breiten und starken Netzwerk gegenseitiger Hilfe kein Weg vorbei. Dieses durch Quartierbrigaden aufbauen und sich dabei in keinem Moment auf einen Dienst des alten Staates verlassen: Nur so haben wir Garantie, es durchzuschaffen und stärker und vereinter voranzugehen, nicht gespalten, verkauft, frierend und verhungert.

Wieso sind also die Volkskriege so wichtig für uns und die kommenden Jahre? Weil sie konkret zeigen, was für ein wunderbarer Pfad durch diese Gemeindeunterstützungsnetzwerke eröffnet werden kann, wenn wir sie im richtigen Licht betrachten und aufbauen. Solche Netzwerke müssen ermächtigen, sie müssen alle Teilhabenden dazu bewegen, den Geist aufzunehmen, dass wir heute unsere Rechte erobern müssen, um morgen Revolution machen zu können. Wir werden klein und relativ schwach beginnen, doch eines Tages wird unsere organisierte Macht stark genug sein, um alle Kraftwerke, Lagerstätten und Stromnetze entschlossen ihren Händen entreissen zu können und jedem arbeitenden Menschen in diesem Land ein warmes Zuhause zu garantieren. Weniger und weniger Leute können am klaffenden Widerspruch vorbeischauen: dass die alten Herrscher die Wirtschaft, die Umwelt und die Völker der Welt in einen Abgrund reiten, während wir gezwungen sind, am Steuerrad zu sitzen. Sie riefen die Energiekrise ins Leben: Wir müssen für sie bezahlen. Sie bescherten uns durch viel zu spätes reagieren die Covid-Pandemie: Wir verlieren unsere Jobs und werden noch mehr überwacht. Sogar die Pseudolösungen der Faschisten werden nur den kommenden Aufruhr verzögern, denn das Volk hat es langsam satt, niedergehalten zu werden. In der Schweiz ist es noch blosse revolutionäre Sympathie; in Indien und **auf** den Philippinen ist es die gelebte Erfahrung eines neuen Staates, selbständig und unabhängig von allen ausländischen Mächten und Krisen, welche die revolutionäre Tendenz vorantreibt. Um Vladimir I. Lenin zu zitieren: “Alles ist Blendwerk, ausser der Macht.” Oder um Taktikka zu zitieren: “Wenn wir uns wehren, sind wir stärker als sie!”

Nachwort 1: Rest in Power, Kamerad Ka Oris, Märtyrer der philippinischen Revolution!

Wir waren zutiefst geschockt, als wir die Nachricht mitbekamen, dass einer der charismatischsten und inspirierendsten Anführer der KPP, Kamerad Ka Oris, letzte Woche durch einen feigen Angriff der philippinischen Streitkräfte ermordet wurde. Wir reproduzieren die Sonderausgabe der KPP von “Das Land”, welche Ka Oris gewidmet ist (auf englisch):

REST IN POWER, KA ORIS! WIR WERDEN DEINE GESCHICHTE IN UNSEREM KAMPF VORWÄRTSTRAGEN!

Nachwort 2: Hocherfolgreiche taktische Offensive des KLP-NVA

Ka Oris lebt in uns, wir werden ihn rächen und die philippinischen Genossen sind bereits dran. Diese vergangene Woche (am 3. November) teilte folgende Erklärung mit:

“Das KLP-NVA [Kommando Leonardo Panalingan; unsere Anmerkung] überfiel am 3. November 2021 gegen 15.00 Uhr kombinierte Truppen der 62. und 79. IB an den Grenzen der Sitios Nakuruhan und Maluy-a, Barangay Quintin Remo, Moises Padilla, Negros Occidental, mit Erfolg. Bei dem einstündigen Feuergefecht wurden mindestens 9 feindliche Soldaten getötet und viele andere verwundet.

Die militärischen Truppen führten über einen Monat lang Operationen in den Bergregionen von Binalbagan, Isabela, Moises Padilla, Guihulngan und La Libertad durch, in dem verzweifelten Versuch, die bewaffnete Revolution zu beenden, die von den werktätigen Massen geführt und unterstützt wurde. Bei den besagten Operationen fahren sie fort, Gemeinden mit roten Markierungen zu versehen, zu belästigen und zu terrorisieren, unschuldige Zivilisten ins Visier zu nehmen und sie sogar kaltblütig zu ermorden, während sie darauf bestehen, die NVA auszulöschen, aber unaufhörlich etwas anderes tun, selbst mit den Billionen an Militärausgaben des US-Duterte-Regimes und der NSK-BLKBK. Daher fordern die Massen Gerechtigkeit für die vom Militär begangenen Verbrechen. Der jüngste Hinterhalt in Quintin Remo ist eine der vielen Antworten auf diese Forderung.

Inzwischen sollten die 3. ID [Infanteriedivision; dito] und die gesamten reaktionären Streitkräfte erkennen, dass ihr Ziel, die NVA bis zum Ende der offiziellen Amtszeit ihres tyrannischen, plündernden, verräterischen und mordenden Kommandanten Rodrigo Duterte zu besiegen, nur eine Illusion ist. Die sich verschärfende Krise des halbkolonialen und halbfeudalen Herrschaftssystems, die durch die Gier und Brutalität des derzeitigen Regimes noch verstärkt wird, ist zu einem fruchtbaren Boden für weitere Mitglieder der NVA geworden. Unter der Führung der CPP wird der bewaffnete Kampf trotz der unerbittlichen Angriffe des Feindes weiter wachsen und gedeihen. Die herrschende Klasse und ihre faschistischen Schosshunde in den BSP und der PNP [philippinischen Nationalpolizei; dito] können die Revolution nicht zum Stillstand bringen; nicht, wenn sie den Massen täglich mehr Gründe zum Kampf und zur Revolte geben.”


https://prwcinfo.wordpress.com/2021/11/08/lpc-npa-successfully-launches-tactical-offensive-in-moises-padilla-2-firearms-seized/

AN DIE ALTE MACHT: DIE RACHE NAHT! NIEMAND KANN DEN ZORN DER MASSEN MEHR AUFHALTEN!

1 https://www.nau.ch/news/europa/benzinpreis-steigt-weiter-66036269